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Strategiegespräch der IBK-Regierungschefs auf dem Wolfsberg

Am 27. Juni wurden weitere Aktivitäten zur Umsetzung der IBK-Strategie beschlossen, namentlich ein "Zielbild Raum und Verkehr" sowie die "E-Charta Bodensee". Weitere Themen waren die DVB-T-Abschaltung in der Schweiz und das grenzüberschreitende Bahnangebot Ostschweiz-Bregenz-Lindau.

Das Schloss Wolfsberg hoch oben über Ermatingen und mit Blick auf den Untersee war ein idealer Ort, um sich über die nächsten Schritte zur Umsetzung des Leitbilds der IBK für die Bodenseeregion auszutauschen. Zuletzt hatte die IBK grenzüberschreitende Initiativen im Bereich Digitalisierung und Innovation lanciert. „Nun geht es verstärkt um Raum und Verkehr, wo noch Grundlagenarbeit zu leisten ist", so Carmen Haag, Regierungsrätin des Kantons Thurgau und Vorsitzende der IBK im Jahr 2019.
 
Gerade die Verkehrserschließung mit der Bahn und die grenzüberschreitenden Verbindungen weisen in Teilen der Bodenseeregion Defizite auf. Nicht zuletzt ist das darauf zurückzuführen, dass bisher gemeinsame Eckpunkte fehlen, wie die räumliche Entwicklung der Bodensee­region auf lange Sicht gestaltet werden soll. „In allen Teilregionen spüren wir, dass Nutzungskonflikte etwa zwischen Siedlung, Gewerbe, Verkehr, Naturschutz, Landwirtschaft oder Tourismus spürbarer werden", stellt Carmen Haag fest und ergänzt: „Eine grenzüberschreitende Abstimmung ist dabei in vielen Fällen sinnvoll und notwendig, aber aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Vorgaben kein leichtes Unterfangen".
 
Daher haben die Regierungschefs ein „Zielbild Raum und Verkehr" für die Bodenseeregion in Auftrag gegeben, das Vorhandenes zusammenführt und den räumlichen Handlungsbedarf genauer beschreibt. „Durch eine Visualisierung der unterschiedlichen Ausgangslagen und eine Konsolidierung der Vorstellungen versprechen wir uns ein besseres Verständnis für ein nachhaltiges Handeln aller Staatsebenen im Bodenseeraum. Damit können wir unsere gemeinsamen Anliegen für dringend benötigte Schlüsselprojekte wie z.B. für ein Gesamtverkehrssystem Bodensee besser voranbringen", so Haag weiter.  
 
E-Mobilitäts-Charta Bodensee soll Modellhaftes sichtbar machen
 
Hohes Potenzial sehen die Regierungschefs auch in der Elektromobilität im Bodenseeraum. Um dieses vorbildlich auszuschöpfen lanciert die IBK die „Internationale E-Charta Bodensee – gemeinsam elektrisch unterwegs in der Bodenseeregion". Die Charta richtet sich an alle Energieversorger, Arbeitgeber, Tourismusakteure, Mobilitätsanbieter und die Öffentliche Hand in der weiteren Bodenseeregion. Deren modellhafte Ansätze sollen mit Hilfe der Charta und entsprechender Austauschveranstaltungen besser bekannt gemacht und gegenseitig verstärkt werden. In der IBK ist man überzeugt, dass die E-Mobilität in den nächsten Jahren zu einem wichtigen Bestandteil eines nachhaltigen Mobilitäts- und Energiesystem werden wird. Mit der Unterschrift der Regierungsvertreter unter die Ziele der Bodensee-Charta E-Mobilität will die IBK ein Zeichen für eine ganzheitliche Sichtweise auf die E-Mobilität setzen und zu mehr regionaler Zusammenarbeit anregen. Die Auftaktveranstaltung für interessierte Mitträger soll im Rahmen des 3. e-mobility Forums des Bodenseekreises am 24. Oktober 2019 in Langenargen erfolgen.
 
Besseres Bahnangebot Ostschweiz-Bregenz-Lindau
 
Die Regierungschefs unterstützen einstimmig den geplanten Ausbau des Bahnangebots am östlichen Bodensee. Der ab 2021 vorgesehene Zweistundentakt des Eurocity zwischen Zürich und München soll zwischen Rorschach – Bregenz – Lindau zu einem Stundentakt verdichtet werden. Dazu soll die S7 als RegioExpress (RE) nach Lindau verlängert werden. Die Vorteile wären vielfältig: Die Bahn würde attraktiver durch bequeme und schnelle Bahnverbindungen für Pendler aus dem Allgäu und Lindau Richtung Ostschweiz und Vorarlberg. Bessere Anschlüsse in St. Margrethen führen zu einer deutlichen Reisezeitverkürzung zu den stark wachsenden Arbeitsplatzgebieten im St. Galler Rheintal. Auch die Tourismusgebiete entlang des nördlichen Bodenseeufers und im Allgäu können aus der Schweiz und aus Vorarlberg stündlich und schneller erreicht werden.
Die IBK sichert die konstruktive Mitarbeit bei der raschen Entwicklung eines Stufenplans für die langfristige Herstellung einer stündlichen, umsteigefreien Fernverkehrsverbindung auf dieser Strecke zu und fordert von den zuständigen Entscheidungsträgern bzw. Verkehrs­unternehmen, ihren Beitrag für die erfolgreiche Umsetzung des Vorhabens zu leisten.
 
Grenzüberschreitender Fernsehempfang
 
An ihrem Treffen ließen sich die Regierungschefs durch Walter Bachmann, Generalsekretär der SRG, aus erster Hand über die Gründe der zum 3. Juni erfolgten Abschaltung des DVB-T-Signals für das Schweizer Fernsehen unterrichten. Das Thema hatte in den vergangenen Monaten teils hohe Wellen geschlagen, da mit dem Wegfall des DVB-T-Signals die Sender von SRF auch nicht mehr in die Kabelnetze im deutschen und österreichischen Grenzraum eingespielt werden können. Daher können dort nun viele Bürgerinnen und Bürger die Kanäle SRF1 und SRF2 nicht mehr auf gewohntem Weg empfangen. Aus Sicht der IBK sind der gegenseitige Austausch und das Verständnis zwischen den Nachbarn in der Bodenseeregion sehr wichtig und die gegenseitige Zugänglichkeit der Medien hat dabei einen hohen Stellenwert.
 Walter Bachmann konnte nachvollziehbar darlegen, aus welchen finanziellen und rechtlichen Gründen die Abschaltung des DVB-T Signals erfolgt ist. Die IBK nimmt erfreut zur Kenntnis, dass in allen Nachbarländern der Schweiz private Initiativen laufen, welche einen Empfang von SRF1 und SRF2 weiterhin ermöglichen könnten.

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